Prekäre Beschäftigung abbauen

Prekäre Beschäftigung abbauen

  • Arbeitslosenquote sinkt und Vielzahl neuer Arbeitsplätze für Berlin entstehen
  • Handlungsbedarf vor allem beim Abbau prekärer Beschäftigung
  • Barbara Loth (SPD), Vors. Fachausschusses Wirtschaft und Arbeit: „Der Abbau prekärer Beschäftigung, Ausbildung und Bekämpfung von Schwarzarbeit sind für mich Kernthemen der nächsten Legislaturperiode.“

Koalitionsvertrag 2016-2021

Im Koalitionsvertrag der Rot-Rot-Grünen Regierung in Berlin – an dem Barbara Loth maßgeblich beteiligt war – wurden die Probleme der Stadt konkret benannt und  Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in der Stadt verabredet.  

Neben dem sozialen Wohnungsbau ist u.a. die Arbeitsmarktpolitik zentrales Thema. „Berlin muss ganz selbstverständlich eine Stadt der Arbeit sein und wir müssen uns das Ziel der Vollbeschäftigung vornehmen“, forderte der Regierende Bürgermeister Michael Müller.

Barbara Loth ist als Vorsitzende des Fachausschusses Wirtschaft und Arbeit ist mit dem Inhalt des Koalitionsvertrages vor allem der Bereiche Wirtschaft und Arbeit zufrieden. Sie unterstreicht zum einen die Erfolge in der Arbeitsmarkt-und Wirtschaftspolitik in der letzten Legislatur: Senkung der Arbeitslosenquote und viele neu geschaffene Arbeitsplätze. Weiterer Handlungsbedarf besteht aber u.a. beim Abbau der prekären Beschäftigung, der Ausbildung von Jugendlichen, bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit und bei der Ausgestaltung der Industrie- und Digitalisierungspolitik.

Weitere Themen, die im Koalitionsvertrag beschlossen wurden: Das Straßenbahnnetz wird auch im Westteil der Stadt weiter ausgebaut, es wird mehr Polizeistreifen geben und dass zum Beispiel einmal in der Woche der Besuch der städtischen Museen kostenlos sein soll.

„Kostenloser Zugang zu unseren Museen ist echte sozialdemokratische Politik. Kunst und Kultur sind für eine offene Gesellschaft wichtig, weil sie uns helfen, unsere Horizonte zu erweitern“, erklärt Barbara Loth die geplante Subventionierung.

Foto: Marco Urban